Sitzungstermine des Stadtrates, der Ausschüsse und der Fraktion 2017

Montag, den 12. Juni 2017 17.30 Uhr 46. ordentliche Sitzung des Hauptausschusses Ratssaal der Stadt Wolmirstedt, August-Bebel-Straße 25

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

TOP 01 Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden

TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

TOP 03 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der 45. ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 22.05.2017

TOP 04 Einrichtung eines Cafe auf der Schloßdomäne Vorlage 445/2014-2019

TOP 05 Nutzzungserweiterung und Umbau der Schloßkapelle Vorlage 446/2014-2019

TOP 06 Einleitungsbeschluss zur 5. Anderung des Bebauungsplanes, Nr. 702, Gewerbegebiet Nord II Vorlage 467/2014-2019

TOP 07 Aufwandsspaltungsbeschluss "Rosa-Luxemburg-Straße" in Wolmirstedt Vorlage 449/2014-2019

TOP 08 Aufwandsspaltungsbeschluss "Jersleber Straße" in Wolmirstedt, OT Elbeu Vorlage 462/2014-2019

TOP 09 Ausbaubeschluss "Straßenbeleuchtung Jersleber Straße im OT Elbeu Vorlage 461/2014-2019

TOP 10 Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen (LEQ-Vereinbarungen) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und den Trägern der Tageseinrichtungen Vorlage 450/2014-2019

TOP 11 Abschluss einer Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen (LEQ-Vereinbarung) ziwchen den Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und dem Träger der Tageseinrichtung Vorlage 452/2014-2019

TOP 12 Außerplanmäßige Ausgabe: Beantragung von Fördermitteln aus der Maßnahme "Förderung des Zugangszu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und ihres Einsatzes an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Sachsen-Anhalt" Vorlage 466/2014-2019

TOP 13 Eigenbetrieb Wirtschaftshof -Jahresabschluss 2015 Vorlage 460/2014-2019

TOP 14 Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen an gemeinnützige Vereine der Stadt Wolmirstedt Vorlage 454/2014-2019

TOP 15 Satzung der Stadt Wolmirstedt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen, Sportstätten und Kultureinrichtungen in städtischer Trägerschaft Vorlage 456/2014-2019

Top 16 Satzung der Stadt Wolmirstedt über die Bebutzung von Schulräumen, Sportstätten und Kultureinrichtungen in städtischer Trägerschaft Vorlage 458/2014-2019

TOP 17 2. Änderung der Unterhaltungsumlagebeitragssatzung Vorlage 457/2014-2019

TOP 18 Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung Vorlage 455/2014-2019

TOP 19 Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen Vorlage 468/2014-2019

TOP 20 Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen Vorlage 472/2014-2019

TOP 21 Wahllokale zur Bundestagswahl 2017 Vorlage 463/2014-2019

TOP 22 Spendenbericht 1. Halbjahr 2017 Vorlage 440/2014-2019

TOP 23 Einwohnerfragestunde

TOP 24 Mitteilungen des Bürgermeisters

TOP 25 Anregungen und Anfragen

TOP 26 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

TOP 27 Schließung der Sitzung

 

Änderungen vorbehalten

Aktualisiert am 10. Juni 2017 durch Detlef Horstmann