Europäische Verfassung

DIE LINKE will eine europäische Verfassung, die sich zu zivilen Konfliktlösungen und Abrüstung verpflichtet, eine Verfassung, die Demokratie und Menschenrechte für alle verankert, eine Verfassung, die die Umwelt und Kultur schützt, eine Verfassung, die in ihren Aussagen wirtschaftspolitisch neutral ist und soziale Rechte verankert, um Armut und Ausgrenzung zu verhindern.

Unser Nein zum Vertrag von Lissabon ist die Ablehnung von ungebremster Deregulierung, Militarisierung und aggressiver Abschottungspolitik.

 Siehe Seite 2 | „Original sozial" am 7. Juni 2009 in Sachsen-Anhalt