In einer Zeit tiefgehender Umbrüche

Diese Wahlen finden in einer Zeit tiefgehender Umbrüche statt.
Zum einen erschüttert die Krise des Kapitalismus in seiner neoliberalen Ausprägung gesellschaftliche Strukturen und stellt sicher geglaubte Perspektiven substantiell in Frage. Plötzlich ist der Staat und damit auch seine Basis, die kommunale Ebene, selbst von denen gefragt, die noch vor kurzem die Privatisierung aller Lebensbereiche als ideologisches Dogma verkauften.

Zum anderen sind die Auswirkungen des demografischen Wandels inzwischen für jeden deutlich sichtbar geworden. Die Unterschiede zwischen den Regionen in Sachsen-Anhalt nehmen weiter zu. Abwanderung und Geburtendefizite werden vielfach als reale Bedrohung des Gemeinwesens wahrgenommen.

In dieser Situation werden die gemeindlichen Strukturen einer grundlegenden Reform unterzogen, die in vielen Teilen des Landes inhaltlich kritisiert wird. Darüber hinaus erzeugt sie aufgrund der in sich widersprüchlichen Konzeption erhebliche Unsicherheiten bei den Aktiven vor Ort.

Gerade deshalb ist es aber wichtig, dass DIE LINKE als diejenige Partei,

– welche die Ursachen der Krise als einzige politische Kraft bereits vor ihrem Eintreten offengelegt und Alternativen vorgeschlagen hat,

– die bereits langfristig auf die Faktoren aufmerksam gemacht hat, die Abwanderung und Geburtendefizit befördern,

– die ein vernünftiges, in sich geschlossenes Konzept zur Gemeindestrukturreform ausgearbeitet und propagiert hat, offensiv und selbstbewusst in die Wahlen geht.

 Siehe Seite 1 | „Original sozial" am 7. Juni 2009 in Sachsen-Anhalt