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Tiefflüge vorläufig gestoppt

(dpa 22.4.2008) Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Sachsen-Anhalt hat Tiefflüge der Bundeswehr über der Colbitz- Letzlinger Heide vorläufig gestoppt. Damit gaben die Richter einem Eilantrag des Naturschutzbundes (NABU) statt, wie das OVG am Dienstag in Magdeburg mitteilte. Grund für die Entscheidung sei, dass die sogenannten Beteiligungsrechte des NABU verletzt worden seien. Dem Verband sei nicht die Möglichkeit gegeben worden, vor dem Start der Tiefflüge eine Stellungnahme abzugeben. Das OVG revidierte damit ein Urteil des Magdeburger Verwaltungsgerichts, das den NABU-Antrag in erster Instanz abgewiesen hatte.

Die Bundeswehr hatte in der vergangenen Woche mit Tiefflugübungen mit Tornado-Jagdflugzeugen begonnen. In dieser Woche sollten die Flüge vom Dienstag bis Donnerstag fortgesetzt werden. Der NABU hatte bemängelt, dass sich die Flugübungen negativ auf die Vogelarten in dem Vogelschutzgebiet auswirken könnten, bei denen schon die Brutzeit begonnen habe. Die Heide sei reich an seltenen Vögeln wie Rotmilanen und Wiedehopfen. Die Bundeswehr hatte entgegnet, die Lärmbelastung halte sich in Grenzen. Die Übungen seien nur über dem Kern des Militärgeländes geplant.

Die Bundeswehr kann die Tiefflüge nach der OVG-Entscheidung erst dann fortsetzen, wenn sie dem NABU Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat. Das Gericht wies darauf hin, dass es nicht über die generelle Zulässigkeit von Tiefflügen über der Heide entschieden habe, sondern über die Verletzung der Beteiligungsrechte. «Auch die Bundeswehr hat nun festzustellen, dass sie sich an die gesetzlichen Vorgaben halten muss», sagte NABU-Landesgeschäftsführerin Annette Leipelt.

Mit Luftballons gegen Tornados 18.4.2008

Für die zweite Aprilhälfte 2008 hatte die Bundeswehr erstmals Tornadoübungen über die Colbitz - Letzlinger Heide angekündigt. Hier sollöen die Flieger für ihren Einsatz in Afghanistan ausgebildet und trainiert werden. In der Presse kündigten die Zuständigen an, bei einer erfolgreichen Übung, auch weitere Übungen in der Heide durchzuführen.
Wir sehen die Gefahr, dass die Bundeswehr mit Tornadoübungen auf dem Truppenübungsplatz Altmark offenbar versucht , einen Ersatz für das so genannte Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide zu etablieren. Dort hat die Bundeswehr mehrere juristische Auseinandersetzungen um den Übungsplatz verloren.

Die Bürgerinitiative OFFENe HEIDe rief zu vielfältigen Aktionen gegen die Tiefflugübungen auf, wie Ballon- und Drachenaktionen. Damit sollte die Lufthoheit der Bundeswehr symbolisch in Frage gestellt werden.
Um ein entsprechendes Zeichen zu setzten, trafen sich Friedensaktivisten am Freitag, den 18. April 2008 um 16 Uhr auf dem Marktplatz in Haldensleben. Mit den Luftballons zeigten wir symbolisch, dass wir den Luftraum friedlich einehmen und nicht den Tornados überlassen wollen.