Mietendeckel: Bundestag in der Pflicht

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 15.April zur Unwirksamkeit des Berliner Mietendeckels muss unbedingt zu einem Gesetzgebungsverfahren im Bundestag führen, das eine solche Begrenzung der Miethöhen ermöglicht. Selbstverständlich ist die Situation in Sachsen-Anhalt weitestgehend nicht mit den Mietforderungen in Ballungszentren vergleichbar. Allerdings gibt es in den Großstädten unseres Bundeslandes eine besorgniserregende Entwicklung zu beobachten: Sozial schwachen Mietern droht die Verdrängung aus attraktiven Wohnlagen in weniger nachgefragte Gegenden. Natürlich ist die durchschnittliche Nettokaltmiete in Sachsen-Anhalt von etwa 5 Euro/qm moderat, nur im Durchschnitt und das bedeutet, Geringverdiener können sich nicht die besten Wohngegenden leisten. Die Fraktion DIE LINKE brachte daher im vergangenen Jahr einen Antrag im Landtag ein (Drucksache 7/6259), mit dem langfristig gegengesteuert werden sollte. Dieser wurde von den Koalitionsfraktionen auf die lange Bank geschoben. Begründung der Koalitionäre: „Im Durchschnitt ist doch alles gut“ Wir LINKEN sehen das anders und bleiben dran. Guido Henke

Kulturvoll in den Bundestagswahlkampf 2021

Mit einem frischen und kreativen Quereinsteiger aus der Kulturszene will die LINKE in den Bundestagswahlkampf 2021 ziehen. Der 38-jährige David Schliesing aus Angern OT Wenddorf wurde bei einer Enthaltung von allen anwesenden Vertretern gewählt. Er überzeugte in seiner authentischen Rede mit der Kraft der Worte und immer wieder mit den Bezügen auf das eigene Erleben. Dies ist es auch, was ihn nach seinen Aussagen zum Wechsel in die Politik bewegt „ Mein bisheriges Leben und Arbeiten in der Kultur hat mich für Solidarität, gemeinsames Erleben, Empathie, für fantasievolles, alternatives Denken sensibilisiert; es hat mich sensibilisiert für eine Gegenwart, die nur noch das ICH kennen scheint, die vergessen hat, dass es noch ein WIR gibt“

An Erfahrung mangelt es dem Schauspieldramaturg wahrlich nicht. So wurde er über die Stationen Berlin, Mainz und Bonn schließlich in Wenddorf fest ansässig, als er zuletzt als leitender Schauspieldramaturg am Magdeburger Theater tätig war.

Rund 25 entsandte Vertreterinnen von DIE LINKE im Bördekreis und Jerichower Land trafen sich für diese Versammlung am Samstag 6.März im Kulturhaus Wanzleben, das sich in Corona-Zeiten für diese Zwecke schon bewährte und in der Woche auch als Tagungsort des Stadtrates diente.

Auf der Veranstaltung sprach als Gast die Bundestagsabgeordnete Dr. Birke Bull – Bischoff. Sie wies u.a. auf die sozialen, finanziellen und wirtschaftlichen Folgen der Corona – Krise hin und forderte „Eine solidarische Umverteilung der Lasten. Der Sozialstaat ist jetzt mehr denn je gefragt.“

Die Landkreise BK und JL bilden gemeinsam den Bundestagswahlkreis67.

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Kreismitgliederversammlung

in Wanzleben am 12.12.

Leicht war es nicht, in Zeiten von Corona einen Tagungsort und Termin zu finden. Der ursprünglich geplante Ort erwies sich als zu klein für Abstandsregeln, der dann geplante Termin am neuen Ort wurde durch uns noch einmal, in der Hoffnung auf bessere Umstände, verschoben.

Schließlich war es dann kurz vor dem harten Lockdown soweit und wir trafen uns am 12.Dezember 2020 im Kulturhaus Wanzleben. Mit Hygienekonzept und Abstand ist uns eine gute Versammlung gelungen. Im Mittelpunkt stand die Vorbereitung auf die Wahlen 2021 zum Landtag und Bundestag. Dafür mussten im Kreisverband diverse Wahlen statfinden.

Mehr dazu hier . . .

Unterstützung für den Sozialverband Wanzleben

Gern ließ sich der Vorstand des Sozialverbandes Wanzleben bei seiner Sitzung am 15. September unterbrechen, als der LINKE Landtagsabgeordnete, Guido Henke, an der Tür klingelte. Henke hatte für den Sozialverband einen Scheck in Höhe von 250,00 Euro in der Tasche. Am Kaffeetisch erläuterte der Landtagsabgeordnete, dass DIE LINKE im Landtag Sachsen - Anhalt auch die letzten Diätenerhöhungen ablehnte und die Abgeordneten den zusätzlichen Bruttobetrag, wie schon in den Jahren zuvor, an soziale Projekte wie z.B. der Kinder- und Jugendarbeit, der Selbsthilfe, der Freien Wohlfahrtspflege oder Kultur und Sport spenden.Die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbandes Wanzleben nahm im Namen des Vorstandes den Scheck mit großer Freude entgegen und betonte, „ der kommt gerade zur richtigen Zeit“, schließlich hat auch der Sozialverband, wie alle anderen, mit den Folgen der Coronakrise zu kämpfen.

Sommertour der Landtagsfraktion

Im Rahmen der Sommertour der Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt besuchten die Mitglieder des Landtages Doreen Hildebrandt und Guido Henke zusammen mit der Kreistagsfraktionsvorsitzenden Gudrun Tiedge die Sportjugend in Wanzleben. Sie informierten sich dort über die offene Jugendarbeit in Coronazeiten und die Personalsituation, der vom Landkreis geförderten Fachkräfte in der offenen Jugendarbeit. Der Geschäftsführer Ralf Sacher drückte seine Hoffnung aus, dass die zum 01.09.2020 frei werdende Stelle schnell wieder mit einer Fachkraft besetzt werden kann, damit die schon zur Tradition gewordenen Angebote, wie z.B. Sportmobileinsätze, die “Tischtennis-Minimeisterschaften”, die “Kleine Friedensfahrt” , Bummisportfeste sowie Mitternachtsvolleyballtourniere baldmöglich wieder stattfinden können.

Zur Unterstützung der wichtigen Arbeit der Sportjugend überreichte Doreen Hildebrandt einen Scheck über 250,- €. Das Geld stammt aus ihrer Diätenerhöhung im Landtag. DIE LINKE hatte die Aussetzung der Diätenerhöhung beantragt, damit aber im Landtag keine Mehrheit gefunden. Nun haben sich die Mitglieder der Fraktion darauf verständigt, das Geld an soziale Projekte und engagierte Vereine und Verbände weiterzureichen.“

75 Jahre Sieg über den Hitlerfaschismus

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.

Von diesen Worten lassen wir uns jedes Jahr beim Gedenken am 8. Mai leiten. Im 75. Jahr der Befreiung vom Hitlerfaschismus waren unsere Gedenkveranstaltungen in Haldensleben, Hadmersleben und Wolmirstedt kleiner ausgefallen, als sie von uns ursprünglich vorgesehen waren. Corona hatte uns auch in diesem Fall dazu gezwungen. Vom Gedenken abhalten ließen wir uns nicht. Die Erinnerung an die Geschichte und ihre Entwicklung ist wichtig. Heute mehr denn je.

Sowjetischer Soldatenfriedhof Haldensleben

Der Kreisverband Börde und die Strategiekonferenz

321. Friedensweg

Am 01.März 2020, um 14 Uhr trafen sich die Friedensaktiviusten an der Kirche in Hillersleben. Nach der Kundgebung gab es eine Wanderung mit ca.4 km. Mit diesem Friedensweg war die BI OFFENe HEIDe an jenem Ort, an dem der Missbrauch der Colbitz-Letzlinger Heide 1935 mit der Heeresversuchsstelle begann. Hier wurden die Waffensysteme und Verteidigungsanlagen des Zweiten Weltkriegs erprobt. Von 1945 bis 1994 war Hillersleben eine große sowjetische Garnison. Reste der Einrichtungen sollten auf der Wanderung in Augenschein genommen werden, der Zugang wurde uns aber verwehrt.

Tag des Gedenkens

Am 27. Januar wurde bundesweit den Opfern des National-
sozialismus gedacht.
Der Gedenktag geht zurück auf die Befreiung des größten deutschen Vernichtungslagers im 2. Weltkrieg, dem Konzentrationslager Auschwitz , vor jetzt 75 Jahren am 27.01.1945. Auch GenossInnen in der Börde gedachten in Oschersleben/ Bode gemeinsam mit der Linksjugend am jüdischen Friedhof am Hackelberg.

Die Kolleginnen und Kollegen und ihre Gewerkschaft ver.di fordern zu Recht einen Anwendungstarifvertrag zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). Es ist ein Skandal, dass Ameos Verhandlungen mit der Gewerkschaft mit dem Argument ablehnt, Tariflöhne gefährden den Fortbestand der Krankenhäuser. Das Argument widerspricht jedoch nicht dem Abschluss von Tarifverträgen, sondern privaten Konzernen im Gesundheitswesen, die mit der Gesundheit von Patientinnen und Patienten sowie Beschäftigten Profite erwirtschaften.

Auf der Streikkundgebung am 27.01.2020 in Haldensleben waren, der LINKE Landtagsabgeordnete, Guido Henke, und der LINKE Kreisvorsitzende Klaus Czernitzki an der Seite der AMEOS Mitarbeiterinnen.

Guido Henke sprach auch als Vorsitzender des Stadtrates der Kreisstadt Haldensleben zu den ca. 70 Streikenden und sicherte ihnen die Solidarität der LINKEN auf allen Ebenen zu.

DIE LINKE.Börde erklärt ebenfalls ihre Solidarität mit den vierzehn Kolleginnen und Kollegen, die im Zuge ihrer Beteiligung an den bisherigen Warnstreiks durch Ameos fristlos gekündigt wurden und dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Holger Waack, der beurlaubt wurde, um ihn – wie er selbst sagt - „aus Arbeitskampfmaßnahmen herauszunehmen“.

DIE LINKE streitet für bessere Arbeitsbedingungen in allen Krankenhäusern durch die Einstellung von 100.000 mehr Pflegekräften, eine bedarfsgerechte Personalbemessung per Gesetz und eine Gehaltszulage von 500 Euro für alle Pflegerinnen und Pfleger. Krankenhäuser wie Ameos und Asklepios, die Tarifverträge bekämpfen, gehören in öffentliche Hand, um Lohndumping, Arbeitshetze und gewerkschaftsfeindlicher Praxis einen Riegel vorzuschieben.

Wir wünschen den Kolleginnen und Kollegen viel Erfolg und einen langen Atem! Wir werden eure Auseinandersetzung im Rahmen unserer Pflegekampagne bekannt machen und Solidarität organisieren.

Start zum Volksbegehren
Für eine verbindliche Personalausstattung der Schulen

'In Haldensleben, Wolmirstedt und Oschersleben starteten wir für den Landkreis Börde am 8. Januar das Volksbegehren. Mehr als 100 Unterschriften konnten wir am ersten Tag einsammeln.
Mit der Änderung des Schulgesetzes soll erstmals verbindlich geregelt werden, wie viele Lehrerinnen und Lehrer, pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter einzusetzen sind, um an den Schulen erfolgreich arbeiten zu können. Dafür soll für die allgemeinbildenden Schulen in Abhängigkeit von der Anzahl von Schülerinnen und Schülern künftig ein Gesamtbedarf berechnet werden, der die Grundlage für das staatliche Handeln zur Personalausstattung ist, auf die die Schulen einen Anspruch haben. Damit wird auch dafür gesorgt, dass die seit 2013/2014 vorgenommenen Bedarfskürzungen dauerhaft zurückgenommen werden. Zusätzlich wurde ein angemessener Mehrbedarf für gestiegene Anforderungen sowie eine Reserve bei der Unterrichtsversorgung (105 %) berücksichtigt. Darüber hinaus sollen an den Grund- und Förderschulen wieder ausreichend pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verfügung stehen. Außerdem sollen .Schulsozialarbeiter*innen dauerhaft eingesetzt und ihre Zahl mehr als verdoppelt werden. Noch mehr Informationen können hier nachgelesen werden. denmangelbeenden.de

Erster Friedensweg im neuen Jahrzehnt

Zum Neujahresempfang und 319. Friedensweg der BI OFFENe HEIDe trafen sich am ersten Sonntag im neuen Jahr friedliebende Menschen auf dem Festplatz im Stendaler Stadtteil Börgitz. Auf der Kundgebung kamen Gedanken, Hoffnungen und Sorgen für das neue Jahrzehnt zum Ausdruck.
So wertete Friedrich Rabe vom LINKEN Kreisverband Börde den Drohnenschlag der USA, im Iran als Zeichen der Schwäche, um ihre Vormachtstellung zu erhalten. Was die Lage im Irak/Iran aber nicht ungefährlicher macht. Der Vorsitzender des Fördervereins Gedenkstätte Isenschnibbe, Konrad Fuchs, erinnerte an den bevorstehenden 75. Jahrestag des faschistischen Massakers am 13. April 2020. Er betonte, das größte Glück in seinem Leben ist Frieden. Nach seiner Sicht wird von Deutschland Abrüstung erwartet, daher freut es ihn, dass der diesjährige Ostermarsch der BI Offene Heide am Ostermontag in Gardelegen veranstaltet.
Berührend die Geschichte und der Auftritt des Mundharmonikaspielers Rainer Wulff. Er stellte sein Instrument vor, ein Stück Familiengeschichte. Es begleitete den Urgroßvater im 1.Weltkrieg und den Großvater während des 2.Weltkrieges. Zum neuen Jahr spielte er das Lied von der Kleinen weißen Friedenstaube.
Andreas Höppner, Ortsbürgermeister Kloster Neuendorf und für die LINKE im Landtag, sah in der Dynamik steigender Militärausgaben 2020 kein Stück mehr Sicherheit, vielmehr große Gefahren und beklagte das Fehlen dieser Mittel für die Bildung und die Kommunalpolitik. Im Zusammenhang mit der Eskalation im Nahen Osten schloss er sich der Forderung seiner Genossinnen im Bundestag an, dass sich die Bundesregierung einer direkten oder indirekten Beteiligung an einem US-Krieg gegen den Iran verweigern soll.

Ehrung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg am Sonntag, 12. Januar 2020, in Berlin

Neuer Kreisvorstand gewählt

Auf dem Kreisparteitag am 26. Oktober wählten die Genossinnen und Genossen einen neuen Kreisvorstand. Als Vorsitzender ist Klaus Czernitzki wieder gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind Doreen Hildebrandt und Gudrun Tiedge. Als Schatzmeister wurde Wilfried Futh gewählt.

Mehr zur Wahl des Kreisvorstandes hier....

Für gerechte Bezahlung im Gesundheitswesen

Am Freitag, 08.11. 2019 rief verdi zum Streik im AMEOS Krankenhaus auf. An allen Standorten in Sachsen Anhalt mit Ausnahme von Halberstadt, wurde gestreikt, so auch in Haldensleben.

Pünktlich 6.00 Uhr trafen sich die ersten Mitarbeiterinnen des AMEO’S Krankenhauses Haldensleben zum Streik. Von der ersten Minute an dabei auch Genossen der LINKEN , wie MdL Guido Henke und sein Mitarbeiter Klaus Czernitzki. Beide sind auch Mitglied des Stadtrates und des Kreistages und haben schon im Jahr 2006 aktiv eine Bürgerinitiative gegen die Privatisierung des Kreiskrankenhauses unterstützt. Seitdem sind sie auch beim Stammpersonal bekannt und unterstützten die Mitarbeiterinnen schon in diversen Arbeitskämpfen.

Gegen 8.00 setzte sich der Demozug vom AMEOS Haldensleben in Richtung Streiklokal Bahnhofshotel in Bewegung. Auf dem ca. 2,5 km langen Weg wurden die Streikenden von Polizeifahrzeugen begleitet, die die Sicherheit der Aktiven gewährleisteten.
Nach einer Kaffepause zogen die mehr als 80 Streikenden weiter durch die Innenstadt von Haldensleben zum Marktplatz vor das Rathaus. Die staunende Bevölkerung in der Kreisstadt war voller Zuspruch und unterstützenden Gesten.

Auf der Kundgebung auf dem Marktplatz sprach dann auch Guido Henke zu den Mitarbeiterinnen, versicherte ihnen die Unterstützung der LINKEN auf allen Ebenen und forderte die Mitarbeiterinnen auf, im Arbeitskampf nicht nachzulassen bevor ihre Ziele erreicht sind.

Den Brief der Geschäftsführung, der am Vortag viele Mitarbeiterinnen mit seinen Drohungen erreicht hatte, kritisierte Guido Henke unter starkem Beifall aufs Schärfste. Nach einem gemeinsamen Gruppenfoto wurde die Versammlung aufgelöst und die Teilnehmerinnen gingen zum Essen zurück ins Streikbüro.

Weltfriedenstag 1. September

Anlässlich des Weltfriedenstages und dem 80. Jahrestag des Ausbruchs des 2. Weltkrieges organisierte die Linksjugend Börde in Oschersleben ein Fussballturnier. Unter dem Namen "Stolpersteinturnier" startete das Turnier am 31.08.2019 auf dem Sportplatz des VfB Oschersleben. 5 Mannschaften, die den Zweck des Turnieres unterstützten, darunter eine Mannschaft bestehend aus Migranten, fanden sich zum Anpfiff um 11.00 Uhr ein. Anliegen der Veranstaltung neben dem sportlichen Faktor war, für die Verlegung eines Stolpersteines in Oschersleben genügend Spenden zu sammeln.

Auch die Genossen der LINKEN beteiligten sich gern an dieser Aktion. so kamen größere Spenden von den LAndtagsabgeordneten Guido Henke (im Bild) und Doreen Hildebrandt. Weitere GenossInnen aber auch parteilose Bürgerinnen und Bürger haben sich dem Spendenaufruf angeschlossen, so dass am Ende 500 Euro zusammen kamen.

Sportlich war es an diesem heissen Tag auch ein Erfolg. Die Migranten belegten Platz eins die Linksjugend den dritten Platz.

Inzwischen kam es zur Spendenübergabe. Der Pressebericht in der Volksstimme Oschersleben (vom 9. September) setzte zwar andere Schwerpunkte und nicht den Stolpersteincup in den Mittelpunkt, erwähnte ihn aber zumindest am Ende.